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Gremienarbeit

Bericht aus dem Lenk­ungs- und Koordinier­ungs­aus­schuss:
Kranken­kassen unter­stützen gemein­samen Reform­kurs

Als Plattform für Meinungsbildung und Informationsaustausch kam dem Lenkungs- und Koordinierungsausschuss (LKA) angesichts des nach wie vor hohen Reformdrucks in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) auch 2025 eine bedeutende Rolle zu. Auf Basis der vom Verwaltungsrat beschlossenen Grundsatzpositionen für die 21. Legislaturperiode wurden konkrete und operative Umsetzungsfragen für die politische Arbeit beraten und Maßnahmen angestoßen.

Finanzstabilität – das alles bestimmende Thema

Die besorgniserregende Finanzentwicklung in GKV und SPV zog sich wie ein roter Faden durch nahezu alle Beratungen des Jahres 2025. Dabei wurde wiederholt die Notwendigkeit von geeigneten – kurzfristigen wie langfristigen – Maßnahmen betont, die die Ausgaben- und die Einnahmenentwicklung wieder in Einklang bringen und zu mehr Effizienz und Qualität in der Versorgung führen. Dringend erforderlich sind wirksame politische Maßnahmen, die tieferliegende strukturelle Probleme konsequent angehen. Gleichzeitig müssen Bund und Länder ihren Verpflichtungen bei der Refinanzierung versicherungsfremder Leistungen nachkommen.

Diskussion über notwendige Reformen

Entsprechend wurden im LKA zentrale Reformthemen für die aktuelle Legislaturperiode identifiziert und priorisiert. Vorschläge und konzeptionelle Ausarbeitungen z. B. für ein Primärversorgungssystem wurden wiederholt im LKA abgestimmt und hinsichtlich der kommunikativen Begleitung reflektiert. Mit Blick auf den bereits angestoßenen Umbau der Krankenhausstrukturen wurde deutlich kritisiert, dass zu viele Ausnahmeregelungen und verlängerte Fristen die Reformziele letztlich verwässern.

Digitalisierung bleibt strategischer Schwerpunkt

Als strategisches Thema stand weiterhin die Digitalisierung im Mittelpunkt der Beratungen im LKA. Die Einführung und Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte, der Ausbau der Telematikinfrastruktur sowie die Implementierung von digitalen Anwendungen und Verfahren rückten zunehmend Fragen von Nutzen, Sicherheit, Haftung und technischer Umsetzbarkeit in den Fokus. Wiederholt wurde festgestellt, dass die Krankenkassen an der Schnittstelle zu den Versicherten technisch und digital gut aufgestellt sind und somit eine entscheidende Rolle beim Digitalisierungsprozess einnehmen. Um mit der technologischen Entwicklung Schritt zu halten, sollten Weiterentwicklungen darauf abzielen, die Digitalisierungsprozesse zu beschleunigen und die systematische Nutzung datengestützter Verfahren auszubauen.

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